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Donnerstag, 15. August 2024Millionensumme für Radwege verfallen
Auf Nachfrage des rbb lässt das Bundesministerium für Verkehr, dass es viel Geld des Bundes für den Ausbau der Radwege verfallen lässt
Das Land Berlin lässt erhebliche Bundesmittel für den Ausbau der Radwege ungenutzt. Dies wurde durch eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des rbb am Mittwoch bekannt.
Zwischen 2021 und Ende 2023 standen Berlin insgesamt etwa 45,8 Millionen Euro für Radwege zur Verfügung. Jedoch wurden für 13,4 Millionen Euro keine spezifischen Projekte ausgewiesen. Diese Mittel verfallen somit, was ungefähr einem Drittel entspricht.
Laut Bundesministerium können Gelder, die für Vorhaben bereits beantragt, aber nicht ausgegeben wurden, in die folgenden zwei Jahre übertragen werden. Werden sie in diesem Zeitraum nicht ausgegeben, fließen sie in den allgemeinen Bundeshaushalt zurück. In diesem Jahr hat der Bund 1,3 Millionen Euro bewilligt. Bis Anfang Juli wurden 3,2 Millionen inklusive Reste aus vergangenen Jahren ausgezahlt.
Für weitere Informationen besuchen Sie die Website des rbb: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/08/radwegeausbau-berlin-nutzt-bundesmittel-nicht-mittel-verfallen.html
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